DIE RABENSCHWARZE SEITE

Sonntag, 30. Mai 2010

VOR 20 JAHREN

Der Polit-Krimi im Vorfeld der deutschen Einheit(1)

VON ANSGAR GRAW 30. Mai 2010, 12:33 Uhr

..Zum Beispiel beim erinnerungswürdigen amerikanisch-sowjetischen Gipfel am 31. Mai 1990 in Washington. George Bush und Michail Gorbatschow verhandelten über Folgen der zu diesem Zeitpunkt absehbaren deutschen Einheit. Der amerikanische Präsident wollte das neue Deutschland in der Nato haben. Der sowjetische Staats- und Parteichef hatte eine solche Lösung stets kategorisch abgelehnt. Bush verlegte sich beim Gespräch im Weißen Haus schließlich auf eine Fangfrage. Nach der 1975 in Helsinki unterzeichneten KSZE-Schlussakte hätten alle Staaten das Recht, über ihre Bündniszugehörigkeit selbst zu entscheiden, referierte Bush zutreffend und fragte den Gast: Das sei doch richtig? Zur Verblüffung der US-Delegation nickte Gorbatschow. Er stimmte Bush zu, „dem vereinten Deutschland selbst die Entscheidung zu überlassen, zu welchem Bündnis es gehören will“. Ähnlich wurde es anschließend vor Journalisten wiederholt. Damit hatte der Russe eine Position bezogen, die er zwar in den kommenden Monaten wieder infrage stellte, von deren Substanz er aber nicht mehr loskam.
Erstmals hatte Gorbatschow eine Nato-Mitgliedschaft des geeinten Deutschlands akzeptiert. Und war sich in dem Moment, in dem er Bush zunickte, des Inhaltes der KSZE-Akte überhaupt nicht bewusst.Drei Freunde: Die Verdienste von Kohl, Gorbatschow und Bush um die Deutsche Einheit

Erst am Morgen danach fragte Gorbatschow seinen Deutschland-Berater Valentin Falin, einen entschiedenen Gegner der Wiedervereinigung, der bei dem Gespräch im Weißen Haus dabei war: Ob es denn richtig sei, dass nach dem Vertragswerk der Konferenz zur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa die Deutschen über ihre Bündniszugehörigkeit selbst entscheiden dürften?

Falin fragt in seinen Erinnerungen resignativ (und ebenfalls nicht sehr sachkompetent): „Was hatte es noch für einen Sinn, ihm zu erläutern, dass diese Klausel der Bundesrepublik juristisch nicht einwandfrei war? Der Präsident der UdSSR hatte sie auf seiner Pressekonferenz am Abend zuvor doch bereits akzeptiert.“