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Montag, 6. April 2009

Israels Kabinett braucht einen größeren Tisch

Von Michael Borgstede 31. März 2009, 03:12 Uhr

Das Land hat jetzt mehr Minister als die stärkste Fraktion Abgeordnete in der Knesset

Es war eine der wenigen Errungenschaften seiner verkorksten ersten Amtszeit, auf die Benjamin Netanjahu zu Recht stolz sein konnte: Mit 18 Ministern und sechs stellvertretenden Ministern stellte er 1996 ein für israelische Verhältnisse ungewöhnlich schlankes Kabinett vor. Doch bei der Postenvergabe übergangene Parteifreunde kochten vor Wut und machten ihm das Regieren zur Hölle. Jetzt, zwölf Jahre später, wird Netanjahus zweites Kabinett mit 30 Ministern und sieben Stellvertretern das größte in der Geschichte des Landes sein. Es gibt nun mehr Minister, als die stärkste Partei Mandate hat. Umgerechnet auf die 612 Abgeordneten des Deutschen Bundestags, müssten sich 163 Minister um den Kabinettstisch scharen. In der Knesset sitzen 120 Parlamentarier.

Um auf genügend Geschäftsbereiche zu kommen, wurden zunächst einmal Ressorts munter geteilt. Gab es früher ein Ministerium für Wissenschaft, Kultur und Sport, so wird die Wissenschaft nun von einem eigenen Minister umsorgt. Im Gespräch war auch die Teilung des Bildungsministeriums in ein Kindergarten-, ein Grundschul- und ein Oberschulministerium. Und ob das Land neben dem Verteidigungsminister wirklich einen Minister für Strategische Angelegenheiten braucht?

Schließlich wird es noch sieben Minister ganz ohne Geschäftsbereich geben, die ganz offiziell keine Aufgabe haben - aber nicht ganz billig sind. Denn ein "Minister ohne Geschäftsbereich" kostet den Steuerzahler rund zwei Millionen Schekel (360 000 Euro) jährlich, ein stellvertretender Minister schlägt immerhin noch mit eineinhalb Millionen (270 000 Euro) zu Buche.

Außerdem will natürlich jeder Ressortchef ein paar Millionen für sein Ministerium aus dem Haushalt herausschlagen. Und da die Arbeit im nicht vorhandenen Geschäftsbereich ja irgendwie bewältigt werden muss, darf jeder Minister zwölf Vollzeitstellen besetzen.